Nachtflugverbot am Flughafen BER / BBI – Berliner Volksbegehren

Nachtflugverbot für Schönefeld BBI / BERDas Berliner Volksbegehren für ein Nachtflugverbot von 22 Uhr bis 6 Uhr am Flughafen BER / BBI endete am 28.09.2012 um Mitternacht. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden ca. 162000 Stimmen für ein Nachtflugverbot abgegeben, ca. 139.000 Stimmen waren davon gültig.

Leider sind mehrere Tausend Stimmen zu spät, d.h. nach dem 28.09.2012 bei der Grünen Liga Berlin e.V. eingetroffen; diese Stimmen konnten nicht zum Gesamtergebnis beigetragen.

Auch wenn die für einen anschließenden Volksentscheid notwendige Anzahl von ca. 173.000 gültigen Stimmen nicht erreicht wurde, ist der Ausgang des Volksbegehrens ein starkes politisches Signal und ein wunderbarer Erfolg, zu dem alle Berliner Bezirke beigetragen haben.

Nach der unverhofften Verschiebung des Eröffnungstermins des Flughafens BER / BBI, dem schleppenden Beginn des Volksbegehrens und schleppenden Verlauf während der Ferienzeit waren bis zum 28.8.2012, also nach 3/4 der Laufzeit des Volksbegehrens, erst 58.300 Stimmen abgegeben worden. Die Initiative “Aufwachen Berlin” aus Friedrichshagen hat für einen furiosen Endspurt gesorgt, alleine in den letzten 3 Tagen des Volksbegehrens wurden 60.000 Stimmen bei der Wahlleiterin abgegeben.

Zum Erfolg des Volksbegehrens haben nicht nur Berliner, sondern auch Brandenburger Bürgerinitiativen gegen Fluglärm beigetragen, die in Berlin mit den offiziellen Unterschriftslisten Stimmen gesammelt haben. Bündnis 90/Die Grünen haben das Volksbegehren unterstützt und auch Stimmen gesammelt.

Das Volksbegehren für ein Nachtflugverbot am Flughafen BER / BBI  ist nur knapp gescheitert. Nun ist es wichtig, das Brandenburger Volksbegehren für ein Nachtflugverbot zu unterstützen, das bis zum 3.12.2012 läuft.

Bei einem Erfolg des Brandenburger Volksbegehrens oder eines anschließenden Volksentscheids könnte die Brandenburger Landesregierung dem Verlangen vieler Brandenburger und Berliner Bürgerinnen und Bürger nachkommen und von sich aus durch Betriebsbeschränkungen am neuen Flughafen BER / BBI ein effektives Nachtflugverbot durchsetzen, auch wenn dies aus derzeitiger Sicht nicht wahrscheinlich ist.

Pressemitteilung der Landesabstimmungsleiterin zum Berliner Volksbegehren

Volksbegehren für ein Nachtflugverbot am Flughafen Berlin Brandenburg BER / BBI nicht zustande gekommen, 11.10.2012

Lesen Sie auch das Gutachten zum Nachtflugverbot am Flughafen BER / BBI in Berlin-Schönefeld.